Start Politik Koalitionsverhandlungen: Die Games-Teams der Parteien

Koalitionsverhandlungen: Die Games-Teams der Parteien

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Der Deutsche Bundestag subventioniert deutsche Games-Entwickler seit 2020 mit jährlich 50 Millionen Euro.
Der Deutsche Bundestag subventioniert deutsche Games-Entwickler seit 2020 mit jährlich 50 Millionen Euro.

Was planen SPD, Grüne und FDP für die deutsche Computerspiele-Branche? Bei den angelaufenen Koalitionsverhandlungen werden die Weichen für die kommenden Jahre gestellt.

An Forderungen der Games-Industrie an die künftige Bundesregierung mangelt es nicht: langfristige Planbarkeit mit Blick auf Subventionen, der Einsatz von Serious Games im Unterricht, Linderung an der Fachkräfte-Front, der zügige Ausbau von Breitband-Internet und 5G-Netz, Gemeinnützigkeit für den E-Sport – und nach Möglichkeit auch ein ‚richtiges‘ Digitalministerium.

Ob und welche Wünsche erfüllt werden, das wird ab kommendem Mittwoch in Berlin verhandelt: 22 Arbeitsgruppen einer möglichen Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP sollen bis zum 10. November alle Ideen bewerten und Kompromisse erarbeiten – rund 300 Fachpolitikerinnen und -politiker der drei Parteien sind daran beteiligt. So gibt es Arbeitsgruppen für die Themen „Klima, Energie, Transformation“ und „Gute Lebensverhältnisse in Stadt und Land“ – nebst Finanzen, Europa, Innerer Sicherheit, Gesundheit und weiteren wichtigen Politik-Feldern.

Bis Ende November sollen alle Ergebnisse zusammengeführt und in einen Koalitionsvertrag gegossen werden. Dann werden auch die genauen Ressort-Zuschnitte sowie die dazugehörigen Minister feststehen. Wenn alles nach Plan läuft, soll in der ersten Dezemberwoche der künftige Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt werden – nach Lage der Dinge der bisherige SPD-Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz.

Für die deutsche Videospiele-Branche sind insbesondere zwei Arbeitsgruppen relevant, die mit langjährig erfahrenen Bundes- und Landespolitikern prominent besetzt sind:

Digitale Innovationen und digitale Infrastruktur

Kultur- und Medienpolitik

Die gute Nachricht aus Sicht der Games-Industrie: Die Affinität zur Videospiel-Branche ist fraktionsübergreifend vorhanden. So gibt es mit Jens Zimmermann, Manuel Höferlin, Falko Mohrs, Mario Brandenburg und Tabea Rößner gleich mehrere Abgeordnete, die zu den Gründungsmitgliedern des 2019 initiierten „Parlamentskreises eSports und Gaming“ im Bundestag gehören. Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda (SPD) hat die Wiedereinführung der Games-Förderung in der Hansestadt zu verantworten – und FDP-Haushaltspolitiker Otto Fricke hat erst 2020 anlässlich der Gamescom für „für einen starken Gamesstandort Deutschland“ geworben.

Am Rande werden Games und E-Sport möglicherweise auch in den Kommissionen „Bildung und Chancen für alle“ sowie „Innovation, Wissenschaft, Hochschule und Forschung“ eine Rolle spielen.

Die Verschriftlichung der Vorhaben im Koalitionsvertrag ist noch keine Garantie für deren Umsetzung: Während die Groko mit der 2019 gestarteten, millionenschweren Games-Förderung ein zentrales Versprechen eingelöst hat, gab es im Bereich E-Sport nur dezente Fortschritte.

Eine Analyse der Wahlprogramme finden Sie in dieser Kolumne. Die Gewinner und Verlierer der Bundestagswahl 2021 haben wir hier aufgelistet.