Zwei Tage vor der entscheidenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses gibt es deutliche Signale für die Fortführung der Computerspiele-Förderung.
Dem Berliner „Tagesspiegel“ liegt nach eigenen Angaben die „Bereinigungsvorlage“ vor, die am kommenden Donnerstag (14. November) bei der alles entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag beraten wird.
Demnach ist im Einzelplan 12 des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) ein Volumen von 50 Millionen Euro für die Games-Förderung des Bundes ab dem Jahr 2020 hinterlegt. Durch sogenannte Verpflichtungsermächtigungen soll zudem sichergestellt werden, dass die Subventionen künftig alljährlich bis ins Jahr 2023 budgetiert sind.
Der Streit um die Computerspiele-Förderung des Bundes schwelt seit Monaten und überlagerte auch den Gamescom-Auftritt von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Zuletzt wurde ein Wechsel der Computerspiele-Förderung ins Wirtschaftsministerium von Peter Altmaier (CDU) diskutiert. Dass die Förderung nun doch last-minute „verstetigt“ werden könnte, liegt nicht zuletzt an den Steuer-Mehreinnahmen, die vom Arbeitskreis Steuerschätzung prognostiziert werden.
Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler verbucht die mutmaßliche Fortführung der Games-Förderung als Erfolg: Der Druck habe sich gelohnt. Sollten die Zuschüsse für Deutschlands Spiele-Entwickler am kommenden Donnerstag tatsächlich festgeschrieben werden, ist damit zu rechnen, dass sich zeitnah viele weitere Politiker finden, die das Projekt für sich reklamieren – inklusive Verkehrsminister Scheuer, der bei der Aufstellung des Haushaltsplans für 2020 erst dafür gesorgt hatte, dass die Förder-Millionen überhaupt ‚fehlen‘.
Bei der Abarbeitung der bereits vorliegenden Anträge für das Haushaltsjahr 2019 wird das Verkehrsministerium seit Anfang Oktober vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) unterstützt.
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