Neue Bundesregierung mit Startschwierigkeiten: Der mittlerweile vereidigte Bundeskanzler Friedrich Merz erhielt erst im zweiten Wahlgang die erforderlichen Stimmen.
Update vom 6. Mai 2025 (17:30 Uhr): Nach dem Empfang der Ernennungsurkunde beim Bundespräsidenten hat Bundeskanzler Friedrich Merz den Amtseid im Bundestag abgelegt. Während Merz weitere Glückwünsche der Abgeordneten entgegen nimmt, bekommen die designierten Ministerinnen und Minister im Schloss Bellevue ihre Urkunden – darunter die künftig für Games-Politik zuständige Forschungs-Ministerin Dorothee Bär (CSU).
Für den Abend ist weiterhin die erste gemeinsame Sitzung des neuen Kabinetts geplant.
Update vom 6. Mai 2025 (16:20 Uhr): Der zweite Versuch hat geklappt: 325 der 630 Bundestagsabgeordneten haben für Friedrich Merz gestimmt, der im Anschluss seine Wahl zum Bundeskanzler angenommen hat.
Im nächsten Schritt holt sich Merz die Ernennungsurkunde bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ab, gefolgt von der Vereidigung im Parlament.
Update vom 6. Mai 2025 (14:15 Uhr): SPD, CDU und CSU wollen einen zweiten Anlauf wagen, um Friedrich Merz doch noch am heutigen Dienstag zum Kanzler zu wählen: Um 15:15 Uhr startet im Deutschen Bundestag der zweite Wahlgang. Zuvor hatten sowohl die Linken als auch die AfD ihre Zustimmung signalisiert, diese Wahl durch Fristverkürzung grundsätzlich zu ermöglichen.
Auch im 2. Wahlgang benötigt Merz die sogenannte ‚Kanzlermehrheit‘ – bedeutet: Mindestens 316 von 630 Abgeordneten müssen für ihn stimmen. Dass der Vorgang in kurzer Abfolge geschieht, deutet darauf hin, dass bei den Spitzen der Unions- und SPD-Spitzen die nötige Zuversicht mit Blick auf die erforderlichen Stimmen vorhanden ist.
In einem möglichen 3. Wahlgang, der zwangsläufig zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen würde, genügt dann die einfache Mehrheit. Der Bundespräsident kann den gewählten Kandidaten zum Kanzler ernennen oder alternativ den Bundestag auflösen – mit der Folge von Neuwahlen.
Meldung vom 6. Mai 2025 (11 Uhr): Mindestens 316 Ja-Stimmen waren erforderlich – am Ende kamen nur 310 zustande: CDU-Kandidat Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang gescheitert. Aus dem Unions- und SPD-Lager fehlen 18 Stimmen.
Damit gerät der komplette Fahrplan zur Bildung einer neuen Bundesregierung durcheinander: Hätte Merz die erforderliche Kanzlermehrheit erreicht, wäre eine regelrechte Kaskade an Programmpunkten in Kraft getreten – inklusive Termin beim Bundespräsidenten, Übergabe der Ernennungsurkunde und Vereidigung im Bundestag.
Im Anschluss hätten die designierten Ministerinnen und Minister ihre Urkunden im Schloss Bellevue erhalten – für den Abend war bereits die erste Kabinetts-Sitzung geplant.
Neue Bundesregierung: Merz fällt im ersten Wahlgang durch
Im Anschluss an die Bekanntgabe des Wahlergebnisses durch Bundespräsidentin Julia Klöckner (CDU) wurde die Sitzung des Deutschen Bundestags zunächst unterbrochen. Die Fraktionen zogen sich zu Beratungen zurück. Nach Medienberichten wird es am heutigen Dienstag keinen weiteren Wahlgang geben.
Ursprünglich sollte am heutigen Nachmittag die Staffelstabübergabe im Wirtschaftsministerium stattfinden, das in der Ampel-Ära für die Games-Förderung zuständig war: Minister Robert Habeck (Grüne) wollte ’sein‘ Ressort an CDU-Nachfolgerin Katherina Reiche übergeben. Dieser und viele weitere Termine sind nun vorerst obsolet.
Auch die designierten Minister und Ministerinnen können zunächst nicht ihre Arbeit aufnehmen: So soll Dorothee Bär (CSU) das Ministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt übernehmen, das sich künftig auch um Deutschlands Games-Industrie inklusive Förderung, Standort-Marketing und Computerspielpreis kümmern soll.
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