Der heute vorgestellte Koalitionsvertrag von Grünen, SPD und FDP sieht kein dediziertes Digitalministerium vor.
„Digitalministerium? Das ist so 80er“ ätzte SPD-Chefin Saskia Esken mit Blick auf ein eigenes Digitalressort, für das sich im Vorfeld der Bundestagswahl unter anderem die Unions-Parteien und die FDP stark gemacht haben. Auch der Industrieverband Game plädierte für ein Digitalministerium, das digitale Aufgaben als Querschnitts-Ressort analog zur Justiz bündelt.
Die Ampel-Koalition von SPD, FDP und Grünen hat sich indes dazu entschieden, auf ein solches Ministerium zu verzichten. Stattdessen sollen die Zuständigkeiten wie gehabt auf verschiedene Schultern verteilt werden – die künftige Opposition würde vermutlich von einem ‚Flickenteppich‘ sprechen. Weil es weiterhin ein Ministerium für „Verkehr und Digitales“ (bislang: Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur, BMVI) geben soll, spricht viel dafür, dass die Zuständigkeit für Förderung und Computerspielpreis aus pragmatischen Erwägungen dort verbleibt.
Als künftiger Verkehrsminister wird FDP-Generalsekretär Volker Wissing gehandelt.
Gleichzeitig wird nach nur dreieinhalb Jahren das Amt einer Staatsministerin für Digitalisierung im Kanzleramt schon wieder abgeschafft, das erst 2018 von der Groko für die CSU-Politikerin Dorothee Bär maßgeschneidert wurde. Mangels eigenem Budget, Beamten und Befugnissen waren die Gestaltungsmöglichkeiten allerdings von Anfang an überschaubar. Als Teil von Armin Laschets „Zukunftsteam“ wäre Bär im Falle eines CDU-Wahlsiegs natürliche Anwärterin für die Besetzung einer Digitalministerin gewesen.
Stattdessen wird es nur noch vier Staatsminister beziehungsweise Staatsministerinnen an der Seite des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) geben: Die Sozialdemokraten stellen die/den Beauftragte(n) für Migration, Flüchtlinge und Integration, den/die Staatsminister/in für die neuen Bundesländer sowie den Kanzleramts-Chef Wolfgang Schmidt.
Das Amt der Staatsministerin für Kultur und Medien erben Bündnis 90 / Die Grünen. Das Amt koordiniert unter anderem die millionenschwere Filmförderung und wurde seit 2013 von der CDU-Politikerin Monika Grütters geführt.
