Eine ‚Kleine Anfrage‘, die großen Aufwand verursachen dürfte: Die AfD-Fraktion will von der Bundesregierung wissen, ob und wie die Games-Förderung wirkt.
Auf der Gamescom wurden AfD-Politiker vom Branchenverband erneut zu Personae non gratea erklärt – nur eine Woche später und noch vor dem Start der Haushalts-Beratungen im Parlament fühlt die Bundestags-Fraktion zum wiederholten Male der Computerspiele-Förderung auf den Zahn, und zwar mit einer kleinteiligen ‚Kleinen Anfrage‘ an die Bundesregierung.
Es geht um viel Geld: Für 2027 hat Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) weitere 123,8 Mio. € samt Verpflichtungsermächtigungen über 171,1 Mio. € eingeplant. Laut jüngster GamesWirtschaft-Auswertung summieren sich die Zusagen des Bundes an die Games-Entwickler seit Start der Förderung im Jahr 2019 schon jetzt auf mehr als 280 Mio. €. Erklärte Ziele: mehr Wettbewerbsfähigkeit, mehr Investitionen, mehr Jobs.
550 von 717 Projekten sind mittlerweile abgeschlossen. Zu den geförderten Spielen, zu deren ‚Performance‘ und zu den konkreten Folge-Wirkungen gibt es keine belastbaren Daten im Netz. Die AfD will daher wissen, „welche marktfähigen Erzeugnisse diesen Zuwendungen gegenüberstehen“ und wofür die Subventionen eingesetzt wurden.
AfD nimmt Games-Förderung ins Visier
Auf fünf Seiten der Drucksache 21/7849 (PDF) sind in Summe 19 Fragen aufgelistet. Einige Anliegen lassen sich mutmaßlich auf Knopfdruck aus der Datenbank des Projektträgers DLR herauskeltern – etwa mit Blick auf die tatsächlich veröffentlichten Titel, die zugrundeliegenden Geschäftsmodelle und die bespielten Plattformen.
In anderen Fällen dürfte eine Menge Arbeit auf Bärs Games-Referat zukommen. Unter anderem fordert die AfD konkrete Angaben zur Anzahl der verkauften Exemplare, zu Umsätzen und zur Frage, ob die Einnahmen die Fördermittel übersteigen. Vorsichtshalber wird auch eine Begründung abgefragt, falls diese Daten nicht vorliegen.
Aus gutem Grund lautet Frage 19 von 19: „Welchen Zeitaufwand veranschlagt die Bundesregierung für die Beantwortung der Fragen 1 bis 18 dieser Kleinen Anfrage (bitte je Frage gesondert angeben)?“ Als übliche Frist für ‚Kleine Anfragen‘ – zu deren Beantwortung Bundesregierung und Ministerien verpflichtet sind – gelten 14 Tage. In Abstimmung mit dem Fragesteller sind längere Bearbeitungszeiten möglich.
Was bringt die Computerspiele-Förderung des Bundes?
Der Detailgrad der Fragen lässt darauf schließen, dass eine intensive Auseinandersetzung mit der Thematik stattgefunden hat – an mehreren Stellen wird der Finger in offen zu Tage tretende Wunden gelegt:
- Unter 6a heißt es beispielsweise: „Liegen der Bundesregierung Angaben darüber vor, wie viele dieser Arbeitsplätze nach Ende des Förderzeitraums fortbestanden, und wenn nein, aus welchen Gründen liegen sie nicht vor?“
- Frage 11 greift die Forderung des Bundesrechnungshofs auf, der eine „begleitende Erfolgskontrolle“ angemahnt hatte.
- Unter Punkt 13 werden jene Projekte abgefragt, die vorzeitig eingestellt, abgebrochen und „ohne Erreichen des Zuwendungszwecks“ beendet wurden – und in wie vielen Fällen ein Insolvenzverfahren eröffnet und wie oft Zuwendungen ganz oder teilweise zurückgefordert wurden.
Abseits der eigentlichen Games-Förderung geht es auch um die konkreten Kosten für Gutachten, Studien, Öffentlichkeitsarbeit, Messeauftritte, den Deutschen Computerspielpreis und weitere Maßnahmen. Namentlich erwähnt ist der frisch hinzu gekommene Zuschuss für die Berliner Initiative Womenize!, die sich für die Sichtbarkeit von Frauen und ‚marginalisierten Stimmen‘ in der Games-Branche einsetzt.
In Frage 13 wird es dann noch einmal sehr grundsätzlich: Die AfD will wissen, woraus sich das „erhebliche Interesse des Bundes im Sinne der § 23 der Bundeshaushaltsordnung“ an der Produktion von Computerspielen ergibt – und warum die Bundesregierung nicht der Position des Rechnungshofs gefolgt ist, der eine Umstellung auf ‚bedingt rückzahlbare Darlehen‘ empfiehlt.
Wie geht es nun weiter? Ebenso wie die ‚Kleine Anfrage‘ selbst wird auch die Antwort darauf öffentlich – wann genau, ist offen, doch in jedem Fall rechtzeitig zur finalen Abstimmung des Bundeshaushalts 2027 in der letzten November-Woche. Derzeit beugt sich der 42köpfige Haushaltsausschuss über die Unterlagen.
Mit dem Spannungsverhältnis zwischen Games-Industrie und AfD beschäftigt sich auch diese Kolumne.
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Ganz ehrlich, es ist absolut richtig das zu hinterfragen. Da werden wirklich große Summen an Steuergeldern an Unternehmen ausgezahlt. Da ich mich schon selbst damit beschäftigt habe, wie man da an Gelder kommen kann, braucht es vor allem eines: Bürokratie.
Ich sehe generell die Förderung von Kultur kritisch. Warum sollte der Staat sich um das kümmern? Der Staat soll sich darum kümmern seine Kernaufgaben zu erledigen, dann können wir gern darüber sprechen, wenn dann noch Geld übrig ist.
Die AfD ist angefressen, weil sie und ihre Anhänger auf der Gamescom nicht willkommen sind und jetzt wittern sie gegen die Branche. Wer Wind sät wird Sturm ernten. Die Politiker dieser Partei können nur austeilen, nicht aber einstecken. Die Games Branche ist ein Milliarden Geschäft, an dem sich Deutschland beteiligen will. Jahrelang wurde es verschlafen, die Branche hier zu fördern, während in den USA, Japan oder Frankreich das Geschäft boomte. Es ist wirtschaftlich korrekt, hier zu fördern, um wettbewerbsfähig zu sein. THQ Nordic hat dieses Jahr mit dem Gothic Remake eins der meistverkauften Spiele 2026 veröffentlicht. Aus Steuergeldern bekommt der Bund hier satte Gewinne, zudem entwickelt der Publisher auch in Deutschland Spiele, da kommen auch Steuergewinne hinzu. Definitiv bekommt die Regierung mehr durch Games, als das sie fördert. Also eine lohnende Investition. Man sollte mit dem Zahn der Zeit gehen. Leider ist die Gaming Szene recht weltoffen, etwas das die AfD hasst…
Besten Dank. Einige Anmerkungen:
– Der zeitliche Zusammenhang mit der Gamescom liegt natürlich nahe – indes spielt sicher auch der Haushalt 2027 eine Rolle.
– ‚Kleine Anfragen‘ sind das gute Recht der Opposition. Die CDU/CSU hat in dieser Funktion vor vier Jahren einen noch viel, VIEL dickeren und in seiner Zuspitzung schärferen Fragenkatalog bzgl. Games-Förderung / E-Sport an die junge Ampel geschickt. Absender: ‚Friedrich Merz, Alexander Dobrindt und Fraktion‘
– THQ Nordic mit Sitz in Wien und Mutterkonzern in Schweden betreibt zwar mehrere Studio-Standorte in Deutschland (die auch von der Games-Förderung profitieren) – das erwähnte Gothic Remake ist allerdings made in Barcelona.
– Dass sich die Investition lohnen könnte, zeigt die Standort-Studie vom Januar – einschränkend: vom Verband konzipiert, vom Ministerium bezahlt. Es gibt reihenweise tolle Beispiele, wie die Förderung ‚wirkt‘. Was aber traditionell unter den Tisch fällt, sind eben die Fälle, wo die Subvention keinen nachhaltigen Effekt hat: Studio weg, Jobs weg, zuweilen Spiel weg.
Ich verstehe nicht warum es so lange dauern soll..
Jedes Unternehmen unterliegt der Beleg- und teilweise Beweispflicht vor dem Finanzamt. Und hier geht es um gezahlte Gelder und nicht um „Schulden“ beim FA.
Wundert mich doch sehr, das es hier so einfach scheint, das Geld zu „verteilen“, wo es beim „Einsammeln“ so hart zugeht.
Ich bin nicht tief in der der Zockerszene drin, aber ich kenne nur die Titel in Grafik, die KEINE deutsche Flagge haben. (was mir erst mal absurd erscheint, da es ja anscheinend nur um deutsche Unternehmen geht.. – Mir fehlt bestimmt Hintergrundwissen)
Die Fragen sind schon nicht ohne … zumal am Ende auch Geschäftsgeheimnisse (Umsatz, Stückzahlen etc.) berührt sein dürften.
Die Fähnchen zeigen die Nationalität des dazugehörigen Mutterkonzerns (siehe Erläuterungen). D. h. es sind deutsche GmbHs, hinter denen internationale Publisher stehen. Genau das ist (auch) Sinn der Sache: dass große Spiele-Hersteller in Games made in Germany investieren – Deck13 und Ubisoft Mainz als Beispiel. Das Gros der Fördergelder geht an den deutschen Games-‚Mittelstand‘ (sprich etablierte KMUs) sowie an Startups.
Ich finde es schon gerechtfertigt, wenn man das mal hinterfragt. Schließlich geht es um Steuergelder und es ist ja nicht so, dass in unserem Land im öffentlichen Bereich alles andere gut funktioniert und in Ordnung ist. Ich denke da zum Beispiel an unsere Infrastruktur.
Klar, für 170 Millionen Euro baue ich die Autobahn 1 nicht komplett 6-spurig aus, aber es gibt ja auch andere Bereiche, wo Gelder fließen, wo niemand so genau weiß, was damit eigentlich passiert.
Zudem erschließt sich mir persönlich auch nicht, warum die Computerspielbranche überhaupt subventioniert werden muß.
Die Fragen sind durchaus interessant… fehlt nur die Übergeordnete Frage: Wofür das abgefragt wurd und Was dann mit diesem Wissen geschehen soll?… Da ahne ich nichts Gutes.
Abgesehen davon fehlen mir noch andere Fragen:
20. Wie wurde mit der CoVid Pandemie umgegangen?
a) Was sind die Learnings daraus?
21. Wie gut konnten die Fördernehmer/Spieleentwickler die Projekte Umsetzten?
a) Im Kontext des bürokratischen Aufwands der Förderung (vorher, währenddessen und im nachgang)?
b) Im Kontext der CoVid Pandemie und der eingeschrenkten Lebens- und Arbeitswelt?
c) Wie beeinflussen Mehraufwände wie Bürokratie, Nachweispflichten und CoVid Einschränkungen den Tatsächlichen Förderanteil?
22. Gab es Hilfen im Kontext der CoVid Pandemie?
a) Während der Förderzeiträume?
b) Nach den Förderzeiträumen?
c.) Nach dem (extrem zähen und fließenden) Ende der Panedmie?
Und noch andere Fragen, die ich mal ganz gut fände^^
23. Welche Untersützung braucht die Gamesförderung durch die Politik?
a) Wie kann die AFD unterstützen und wie kann eine kulturelle und politische Neutralität am besten gewahrt werden?
Das ist sogar nachvollziehbar finde ich, wenn sie wissen wollen ob das alles ein ROI hatte.
Games Förderung macht man ja nicht for the love of the game.
Ein Groß geht für Löhne drauf, heißt da kommen auch so bereits Steuereinnahmen zurück. schaut man sich dann diverse Erfolgsfälle an, nehmen wir mal Enahrouded als Beispiel, kann man durchaus von einem Plus ausgehen. es reicht bei den Summen ja ein einziger durchschlagender Erfolg zur Refinanzierung (Und es gibt ja mehr, von dem viel kritisierten Snake Ableger, bis hin zu Tropico usw. die allesamt profitabelnsind).
Und wer profitabel ist kann ja Förderungen zurück zahlen. Die Rechnung, dass viel für Löhne draufgeht ist auch fraglich. Demnach könne wir uns ja jetzt alle vom Staat bezahlen lassen und dann die Steuern als Gewinn verbuchen. Förderung muss entweder einem kulturen/künstlerischen Zweck dienen, der sonst verkommen würde (siehe Sportvereine), oder um Wertschöpfung eine Starthilfe zu geben.
Na, die Frage war ja ob es einen ROI gab. und da ist die Antwort recht eindeutig. Das Thema rückzahlbarer Förderungen im Erfolgsfall ist ein anderes Thema.
Ich halte nicht viel von der AFD, aber den Fragebogen finde ich gut. Schadet überhaupt nicht, mal nachzuhaken, wo 300 Mio. unserer Steuergelder landen und wie viel davon messbare Ergebnisse erzeugen.
Die BRD verpulvert ja gerne mal unser Geld (Fahrradwege in Peru?).
Ob die 300 Mio. eine große Rolle spielen gegenüber den Milliarden, die in der Ukraine verballert werden, steht auf einem anderen Blatt.
Nicht für die AfD, aber dennoch rechtspopulistische Diskreditierung der deutschen Entwicklungshilfe betreiben. Zugesagte 44 Mio. €, von denen grad mal 11 ausgezahlt wurden bis lang und an deren Bau deutsche Unternehmen mitverdienen. Dazu sind sie ein Teil der ÖPNV-Struktur, welche dem Klimaschutz und damit auch uns dienen und an dessen Aufbau wiederum deutsche und europäische Unternehmen verdienen. Also wenn man schon Kritik anbringen möchte, war das der falsche Baum, der angebellt wurde. 😀 Aber zurück zum Thema. Der AfD geht es hier nicht um Realpolitik, sie ist lediglich angefressen, weil man den Neofaschisten nicht die Füße leckt. Der Anschein einer sinnvollen Anfrage ist lediglich Fassade, das Steuergeld interessiert nur, wenn es in deren Parteikasse landet. Man will nur Munition finden. Dumm ist nur, wenn es denn tatsächlich welche gibt.
So ein stumpfer Angriff, schwer, darauf zu antworten und dabei sachlich zu bleiben (man sollte es besser ignorieren), aber ich versuche es mal:
1. „Rechtspopulistisch“ ist eine unverschämte Unterstellung. Ich darf durchaus ALLES kritisch hinterfragen, ohne mir vorwerfen zu lassen, dass ich „rechts“, „links“ oder in welcher Form auch immer extremistisch bin. Das ist wirklich Gaslighting vom Feinsten. Gratulation dazu erst mal! 10/10
2. Klimaschutz ist so ein „Du kommst aus dem Gefängnis frei“-Buzzword, das langsam langweilig wird. Man könnte sich lieber darum kümmern, dass die Dreckschleuder-KFZ in Indien und Afrika Katalysatoren bekommen. bringt vermutlich mehr als Fahrradwege in Peru. Aber was soll’s, hauptsache man kann ordentlich white-knighten.
3. Ich habe bewusst in meinem Post nicht über die Intention geschrieben, weil ich ungern über Politik diskutiere. Dass die AFD den Fragebogen entwickelt hat, um Unruhe zu stiften, ist mir schon klar. So schlau bin ich auch. Trotzdem danke für die Belehrung, war bestimmt lieb gemeint …
Die Intention ist mir in dem Fall egal, das Ergebnis finde ich aber positiv, abgesehen davon, von wem es ursprünglich kommt. Ich muss nicht alles scheiße finden, nur weil es aus einer Richtung kommt, die mir grundsätzlich missfällt (Demokratie?). So viel Toleranz hat aber heute leider kaum noch wer.
Herzliche Bitte an alle Beteiligten um eine zivilisierte Debatte ohne persönliche Angriffe – verbunden mit dem Wunsch, beim Thema Games zu bleiben. Wir können hier nicht das ganz große Bild inkl. Klima, Energie, Migration etc. auffächern – das passiert ja schon hinreichend in anderen Medien und auf anderen Plattformen.
Wie es schon erwähnt wurde: ‚Kleine Anfragen‘ sind natürlich DAS Instrument, um Ansatzpunkte in der politischen Auseinandersetzung zu finden. Da nehmen sich die Fraktionen wechselseitig nichts.
Ich nehme tatsächlich auch an, dass es sich um eine Racheaktion handelt, die auf die game-Ausladung bei der gamescom zurückzuführen ist.
Grundsätzlich zu hinterfragen ist kein Thema, die AfD ist allerdings in der Vergangenheit aufgefallen, kleine Anfragen vorrangig für Unruhe zu nutzen, wenn nicht sogar, um das Ausland transparent über die Hintergrundarbeiten der Ministerien zu informieren (mutmaßlich, lässt sich leider nicht faktisch prüfen). Ein Instrument für die Messbarkeit von Maßnahmen zu schaffen, ist sicher sinnvoll.
Für den konstruktiven Diskurs hier: Ich denke, die Annahme der rechtspopulistischen Aussage kam durch die nicht im Zusammenhang stehende Aussage über die Ukraine-Milliarden. Das hat wirklich gar nichts in dieser Diskussion verloren und ist einer der Nebenschauplätze, die üblicherweise von der politischen Rechten aufgemacht werden. Ich denke, das ist ein sehr polarisierendes Thema, daher ist es wahrscheinlich, dass sich die verschiedenen Seiten davon gerne aufheizen lassen. Daher wäre es am sinnvollsten, wenn wir nur beim eigentlichen Thema bleiben.
Ungeachtet dessen bin ich sicher, dass es der AfD, wie oben erwähnt, nur um Rache geht. Daher kann ich nur hoffen, dass hier am Ende rauskommt, dass der aktuelle Weg richtig ist. Die Wirtschaftlichkeit gegenüber der umliegenden Länder ist einfach schlechter (um ein Drittel, wenn ich das noch richtig im Kopf habe). Wenn wir nicht die größte Unterhaltungsbranche der Welt schleifen lassen wollen, müssen wir Bedingungen schaffen, die konkurrenzfähig sind. Da die AfD auch explizite Fans von Trump sind, muss man davon ausgehen, dass auch die gelebte Diversität in der Branche ein Dorn im Auge ist.
Getroffene Hunde bellen. Die Anfrage ist absolut vernünftig und es nur, weil es von der AfD kommt zu verurteilen ist einfach nur reines Lagerdenken.
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