Die Familienministerin und Kandidatin für den Berliner Bürgermeister-Sessel stolpert über ihre Doktor-Arbeit: Franziska Giffey hat ihren Rücktritt angekündigt.
Franziska Giffey (SPD) hat bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) um ihre Entlassung aus ihrem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gebeten.
Hintergrund ist die anhaltende Debatte um Unregelmäßigkeiten und Plagiate innerhalb ihrer Doktor-Arbeit, die weiterhin von der Freien Universität Berlin geprüft wird. Nach Medienberichten plant die Hochschule, Giffey den Doktortitel abzuerkennen. Die Politikerin verzichtet bereits seit einigen Monaten freiwillig auf den Doktortitel.
In einer persönlichen Erklärung heißt es, sie stehe weiterhin zu ihrer Aussage, dass sie ihre Arbeit „nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe“ – und zwar so, „wie ich es vor zwölf Jahren für richtig gehalten und mit der wissenschaftlichen Begleitung meiner Arbeit durch eine Professur im Fachbereich Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin abgestimmt habe.“ Sie bedauere, wenn ihr dabei Fehler unterlaufen seien.
Gleichwohl will Giffey an ihrer Kandidatur als Nachfolgerin von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) festhalten: Ihre volle Konzentration gelte nun der Kandidatur für das Berliner Abgeordnetenhaus. Die Wahl findet parallel zur Bundestagswahl am 26. September statt. „Als Berlinerin konzentriere ich mich jetzt mit all meiner Kraft auf meine Herzenssache: Ganz sicher Berlin“, so Giffey.
Zuletzt hatte sich Giffey mit der deutschen Games-Industrie angelegt: Ihr Entwurf für die Reform des Jugendschutzgesetzes hatte aufseiten mehrerer Branchenverbände für erbitterten Widerstand gesorgt. Unter anderem werden darin Altersfreigaben vereinheitlicht und neu geregelt – die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) wird zu einer Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (BzKJ) umgebaut.
Nachdem Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident zugestimmt haben, ist Giffeys Gesetz seit Anfang Mai in Kraft.
