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Fabian Mehring wird bayerischer Digitalminister

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Bayerns Digitalminister Fabian Mehring (Freie Wähler) - Foto: Andreas Gebert
Bayerns Digitalminister Fabian Mehring (Freie Wähler) - Foto: Andreas Gebert

Die Games-Politik im Freistaat Bayern wird künftig von den Freien Wählern verantwortet – Fabian Mehring folgt auf CSU-Digitalministerin Judith Gerlach.

Für die scheidende Ministerin findet Bayerns amtierender und designierter Ministerpräsident Markus Söder (CSU) tröstliche Worte: „Keine großen Sorgen“ müsse sich Judith Gerlach über ihre politische Zukunft machen. Denn die unterfränkische Politikerin wird infolge der bayerischen Landtagswahl ihr Amt als Chefin des Staatsministeriums für Digitales abgeben müssen, das sie seit 2018 von Null aufgebaut hatte.

Gerlach – die für das Justiz-Ressort gehandelt wird – wertet es als Erfolg, dass ‚ihr‘ Ministerium die Eigenständigkeit bewahrt und nicht etwa in anderen Ministerien aufgeht. Gleichzeitig verliert die CSU die Zuständigkeit für die bayerischen Games-Entwickler. Dabei hatte Gerlach noch kurz vor der Wahl ein Prestigeprojekt nach München gelotst, nämlich die Ausrichtung der League of Legends-EM im kommenden Sommer.

Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach (CSU) - Foto: Fröhlich
Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach (CSU) – Foto: Fröhlich

Mit dem heute unterzeichneten Koalitionsvertrag ist klar: Parteichef Hubert Aiwanger bekommt für seine Freien Wähler ein viertes Ministerium – Aiwanger selbst bleibt stellvertretender Ministerpräsident und führt weiterhin das Wirtschafts-Ressort. Neben Kultus- und Umweltministerium übernehmen die Freien Wähler das Digitalministerium, das demnächst vom 34jährigen Augsburger Abgeordneten Fabian Mehring geleitet wird: Der promovierte Politikwissenschaftler gehört seit 2018 dem Landtag an und bezeichnet die Nominierung als „Erfüllung eines beruflichen Lebenstraums“.

Mehring ist somit künftig erster Ansprechpartner für Bayerns Spiele-Industrie. Der von ihm mitverhandelte Koalitionsvertrag (PDF) bleibt an dieser Stelle allerdings ähnlich vage wie schon die Wahlprogramme beider Parteien. Wörtlich heißt es: „Bayern ist ein Hotspot der Filmproduktion und der Games-Szene. Wir wollen beide Bereiche stärken und unter anderem mehr internationale Koproduktionen nach Bayern holen. Wir wollen die Computerspiel-Kreativwirtschaft weiter stärken.“

Folgt man dieser Lesart, müsste sich die ‚Stärkung‘ auch in künftigen Haushaltsplänen widerspiegeln. Zum Thema E-Sport enthält das Papier keine Angaben.

Die weitere Reihenfolge: Am kommenden Montag (30. Oktober) tritt der frischgewählte Landtag erstmals zusammen – bereits am Montag könnte Söder erneut zum Ministerpräsidenten gekürt werden. Mit Blick auf die komfortablen Mehrheiten gilt die Wahl als Formsache. Anfang November sollen dann die Ministerinnen und Minister vereidigt werden.

In Summe will die Koalition in den kommenden fünf Jahren mehr als 70 Projekte im Freistaat umsetzen – vom Bürokratieabbau bis hin zur kontrollierten ‚Entnahme‘ renitenter Wölfe, Bären und Fischotter.